Allgemeine Service- und Nutzungsbedingungen

DIE VON SCOPEVISIO ANGEBOTENEN PRODUKTE RICHTEN SICH AN UNTERNEHMER, DIE IHREN WOHN- ODER GESCHÄFTSSITZ IN DEN NACHFOLGENDEN LÄNDERN HABEN („Vertragsge­biet“):

– Bundesrepublik Deutschland

II. GEGENSTAND / LEISTUNGSPFLICHT DER SCOPEVISIO / VORAUSSETZUNGEN

1. Die von Scopevisio angebotenen SaaS-Dienste und Services sind in unterschiedliche Dienstleistungsprodukte auf­geteilt. Zusätz­lich können Sie nützliche Ergänzungen und Ressourcen zu den SaaS-Diensten und Services wählen. Scopevisio stellt Ihnen die SaaS-Dienste und sonstigen Services grundsätzlich über das Internet zur Verfügung. Sie erhalten somit die technische Möglichkeit und Berechti­gung, ent­sprechend dieser Bedingungen die SaaS-Dienste und Services zu nutzen, welche auf den zentralen Servern gehostet werden. Für die Beschaffenheit der SaaS-Dienste und Services sind neben den allgemeinen Systemvoraussetzungen ausschließlich die in der jeweils aktuellsten Produktbeschrei­bung spezifizierten Leistungen in Bezug auf das jeweils Ihrerseits ausgewählte Produkt.

   Die SaaS-Dienste enthalten in der Regel eine Benutzer-Schnittstelle (Client), eine ver­schlüsselte Übertragung, eine Datenverarbeitung und verschlüsselten Zugriff auf Ihre Daten sowie die Spei­cherung und Sicherung Ihrer Daten. Scopevisio übernimmt ebenfalls die Wartung und Pflege der zur Inanspruchnahme der SaaS-Dienste erforderlichen hard- und soft­waretechnischen Infrastruktur.

   Auf der Internetpräsenz unter www.scopevisio.com stehen Ihnen die jeweils aktuellen Dokumenta­tionen ausschließ­lich in elektronischer Form zur Verfügung, welche die SaaS-Dienste und Services abschließend be­schreiben. Diese ent­halten auch nähere Hinweise und Bestimmungen zur Nutzung. Ebenso sind dort die jeweils aktuellen kundenseitig notwendigen Hard- und Softwareeinsatzbedingun­gen zur Nutzung der SaaS-Dienste beschrieben. Die Bedienung und Aufrechterhaltung dieser tech­nischen Voraussetzungen liegt allein in Ihrer Verantwortung – auch im Falle von Weiterentwicklun­gen der SaaS-Dienste bzw. deren Infrastruktur.

2. Soweit Sie unentgeltliche Leistungen der Scopevisio nutzen oder die von Ihnen gewählten SaaS-Dienste oder Services über die in der Produktbeschreibung aufgeführten Spezifikationen hinausge­hende Dienste/Leistungen beinhalten, so erfolgt dies unentgeltlich und ohne jeglichen Rechtsan­spruch.

   Soweit Scopevisio kostenlose SaaS-Dienste oder Services erbringt, kön­nen diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Soweit die Einstellung für Sie von Bedeutung ist, werden Sie mindestens vier Wochen zuvor von Scopevisio unterrichtet. Minderungs-, Erstattungs- oder Scha­dens­ersatzansprüche ergeben sich aus der Einstellung nicht.

3. Scopevisio erbringt ihre SaaS-Dienste und Services auf der Basis von komplexer moderner Technik. Scopevisio beab­sichtigt, die SaaS-Dienste und Services nach ihrem eigenen Ermessen fortlaufend weiterzuentwickeln, um ihren Usern einen möglichst großen Komfort zu ermöglichen. Sie bestätigen und sind damit ein­verstanden, dass sich die Form und Art der von Scopevisio bereitgestellten SaaS-Dienste und Services während der Vertragslaufzeit in zumutbarem Umfang ändern kann. Zumutbar­keit ist insbesondere gegeben, wenn

   1. die Leistungen Produkte anderer Hersteller enthalten und diese Produkte Scopevisio nicht, nicht mehr oder nur noch in geänderter Form zur Verfügung stehen, ohne dass dies auf Umstände zurück­zuführen ist, die Scopevisio zu vertreten hat,
   2. neue gesetzliche oder behördliche Anforderungen eine Änderung notwendig machen,
   3. die vereinbarten Leistungen nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik, den Sicherheitsbe­stimmungen oder dem Datenschutz entsprechen oder ihre Lauffähigkeit nicht mehr gewährleistet ist, oder
   4. vereinbarte Leistungen ganz oder teilweise gegen gleich- oder höherwertige Leistungen ausge­tauscht werden, die vereinbarte Soll-Beschaffenheit im Wesentlichen unverändert bleibt und die damit verbundene Leistungsänderung zumutbar ist. Scopevisio wird Ihnen Leistungsänderungen mindestens einen Monat vor dem Wirksamwerden mit­teilen.

4. Die von Ihnen zur Nutzung der SaaS-Dienste und Services verwendete Software bzw. der Client lädt regelmäßig auto­matisch Up­dates von Scopevisio herunter und installiert diese. Diese Updates dienen der Ver­besserung, Auf­wertung und Fortentwicklung der Services und können aus Fehlerbehebungen (bug fixes/Patches), ver­besserten Funktionen oder ganz neuen Versionen bestehen.

   Sie erklären sich bereit und erkennen an, dass Voraussetzung der Leistungen der Scopevisio ist, ent­sprechende Updates als Bestandteil der Leistung entgegenzunehmen und gestatten Sco­pevisio, Ihnen diese zukommen zu lassen.

5. Schnittstelle für die vertraglich geschuldeten SaaS-Dienste und Services der Scopevisio ist die Über­gangsstelle ins Internet des von Scopevisio genutzten Rechenzentrums. Die Anbindung des Kunden an das Internet, die Aufrechter­haltung der Netzwerkverbindung sowie die Beschaffung und Bereit­stellung der auf Seiten des Kunden erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.

6. Scopevisio strebt an, den Systemzugriff auf ihre SaaS-Dienste und Services permanent, das heißt 24 Stunden am Tag, 365 Tage im Jahr zu ermöglichen. Der Hostingbetrieb ist auf eine über 99%ige Verfügbarkeit p.a. ausge­legt, ausgenommen hiervon sind jedoch routinemäßige, erforderliche und geplante Wartungs- und Instand­setzungsmaßnahmen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch aus­drücklich nicht garantiert und ist nicht geschuldet. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten der Zugriff zeitweise beschränkt sein. Soweit möglich, werden erforderli­che Wartungs- und Instand­setzungsarbeiten angekündigt, so insbe­sondere die routine­mäßigen War­tungs- und Instandsetzungsarbeiten. Die Nichtverfügbarkeit aufgrund Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten nach diesem Abschnitt begründet keinen Minderungsanspruch, wenn sie 24 Stunden täglich, 48 Stunden wöchentlich und 96 Stunden monatlich nicht übersteigt.

7. Die Möglichkeiten, Ihre kundenspezifische Daten bei Beendigung herunterzuladen, sind detailliert in der Online-Hilfe beschrieben (siehe unter dem Stichwort „Datenexport“ bzw. „Export von Tabellen“ bzw. Handbuch – Import/Export). Die Daten in der Finanzbuchhaltung können als GDPdU-konforme Datei im IDEA-Format exportiert werden.

8. Soweit nicht ausdrücklich erwähnt, schuldet Scopevisio keine weiteren Leistungen. Insbe­sondere ist Scopevisio nicht zur Erbringung von Installations-, Beratungs-, Anpassungs- und/oder Schulungs­leistungen sowie zur Erstellung und Überlassung von Individualfunktionen bzw. Zusatzpro­grammen verpflichtet.

IV. VERTRAGSLAUFZEIT / KÜNDIGUNG / HERAUSGABE IHRER DATEN / DATENLÖSCHUNG

1. Im integrierten Shop der Anwendung können Sie jederzeit den Status Ihrer ausgewählten Produkte, deren Kosten, Laufzeit und Kündigungsmöglichkeiten einsehen.

   Mit dem Anklicken des Buttons „Gebührenpflichtig aktivieren“ im Shop beginnt ein entgelt­liches Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit.

   Die Kündigungsfrist zur Beendigung des Vertragsverhältnisses beträgt 14 Tage zum Ende eines Monats, es sei denn im Zusammenhang mit der Produktauswahl ist ausdrücklich eine andere Laufzeit oder Kündigungsfrist angegeben.

   Sie können während der Laufzeit eines entgeltlichen SaaS-Dienstes grundsätzlich jederzeit zusätzliche kostenpflichtige Erweiterungen (z.B. weitere User), Ergänzungsprodukte oder Ressourcen (z.B. Speicherplatz) zum jeweiligen SaaS-Dienst hinzu- und abbuchen.

   Ein Wechsel von unentgeltlichen SaaS-Diensten / Services auf entgeltliche Produkte oder auf ein höheres Produkt einer Kategorie ist jederzeit möglich. In diesem Falle werden gegebenenfalls bereits gezahlte Entgelte, welche in dem neu gewählten entgeltlichen Produkt bereits enthalten sind, gutge­schrieben.

2. Für unentgeltliche Produkte gilt Abschnitt II.2.

3. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbeson­dere vor, wenn

   – ein Vertragspartner gegen wesentliche Verpflichtungen oder wiederholt gegen nicht wesent­li­che Verpflichtungen aus dem Vertrag verstößt und den Verstoß auch nach Ab­mahnung durch den anderen Vertragspartner nicht binnen angemessener Frist beseitigt; oder

   – über das Vermögen des anderen Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet worden ist oder die Eröffnung unmittelbar bevorsteht; oder

   – Sie gegen die Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen verstoßen haben oder Ihr Verhal­ten mit Sicherheit darauf schließen lässt, dass Sie nicht Willens oder in der Lage sind, die Bestimmungen der Vertragsbedingungen einzuhalten.

4. Alle Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen.

5. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses gleich aus welchem Grund sind die Vertragspartner ver­pflichtet, das Vertragsverhältnis ordnungsgemäß abzuwickeln:

   – Nähere Informationen zu den Möglichkeiten des Datenexportes und dessen Format kön­nen Sie im Handbuch Import-/Export bzw. in der Online-Hilfe unter dem Stichwort „Daten­export“ bzw. „Export von Tabellen“ einsehen.

   – Scopevisio ist spätestens nach Ablauf von dreißig Ta­gen nach Beendigung des Vertragsver­hältnisses berechtigt, Ihre Daten unwiederbringlich zu löschen. Auf die unwie­derbringliche Löschung werden Sie zuvor textlich auf der zuletzt von Ihnen benannten E-Mail-Adresse hingewiesen.

   – Scopevisio behält sich jedoch das Recht vor, insbesondere im Falle des Zahlungsverzu­ges Ihrerseits, die Kundendaten zurückzubehalten.

   – Die Einhaltung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungsfristen liegt ausschließlich in Ih­rem Verantwortungsbereich.

6. Scopevisio weist darauf hin, dass nach Beendigung dieses Ver­trages Ihrerseits kein Anspruch darauf besteht, dass Ihre Kundendaten in der dann aktu­ellen Version der SaaS-Dienste oder Services wieder eingespielt werden können. Insbesondere gehen bei Beendi­gung des Vertrages Ihre Einstellungen, Einrichtungen und Stammdateneingaben für immer verloren.

VIII. VERZUG / SYSTEMSPERRE

1. Befinden Sie sich in Zahlungsverzug, muss Scopevisio die SaaS-Dienste und Services nach Andro­hung unter Frist­setzung von einer Woche nicht mehr erbringen, insbesondere kann sie den Zugang sperren. In die­sem Fall bleiben Sie weiterhin verpflichtet, die monatliche Vergütung zu bezahlen.

   Die Geltendmachung sonstiger Ansprüche wegen Zahlungsverzugs bleibt Scopevisio vorbehalten.

X. MÄNGEL / MÄNGELANZEIGE / AUSSCHLUSS DER GEWÄHRLEISTUNG

1. Scopevisio gewährleistet, dass sie ihre Leistungen in einer Weise erbringt, der den allgemeinen Bran­chenstandards entspricht, soweit diese auf die Produkte anwendbar sind, und dass die Leistung im Wesentlichen so erbracht wird, wie dies in den Produktbeschreibungen für eine normale Nutzung un­ter normalen Umständen angegeben ist.

2. Sind die von Scopevisio nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen mangelhaft, wird Scope­visio innerhalb angemessener Frist und nach Zugang einer Mängelrüge die Leistungen nach ihrer Wahl nachbessern oder erneut erbringen. Schlägt die mangelfreie Erbringung aus durch Scopevisio zu vertretenden Gründen innerhalb einer von Ihnen gesetzten angemessenen Frist fehl, können Sie die vereinbarte Vergütung um einen angemessenen Betrag mindern. Das Recht der Minderung ist der Höhe nach auf die – auf den mangelhaften Leistungsteil entfallende – Vergütung beschränkt.

   Im Falle einer Unterschreitung der Systemverfügbarkeit von 99% (siehe auch Abschnitt II.6) können Sie entsprechend der Unterschreitung Ihre Vergütung mindern.

   Ansprüche auf Schadensersatz richten sich ausschließlich nach Abschnitt XI.

3. Voraussetzung Ihrer Gewährleistungsansprüche ist, dass Sie Fehler der vertragsgegenständlichen Leistungen unverzüglich melden und dabei angeben, wie und unter welchen Umständen der Fehler auf­tritt und Scopevisio soweit zumutbar bei der Fehler­suche aktiv unterstützen. Stellt sich nach Prü­fung einer Fehlermeldung heraus, dass der Fehler nicht innerhalb des Verantwortungsbereiches der Sco­pevisio aufgetreten ist, kann Scopevisio Ihnen die Kosten der Prüfung der Fehlermeldung zu den je­weils gültigen Preisen in Rechnung stellen. Dies gilt jedoch nicht, wenn Sie bei Anwendung der erfor­derlichen Sorgfalt nicht erkennen konnten, dass die Störung nicht innerhalb des Verantwortungs­berei­ches von Scopevisio aufgetreten ist.

4. SCOPEVISIO ÜBERNIMMT KEINE ZUSICHERUNG, GARANTIE ODER GEWÄHRLEISTUNG DA­FÜR, DASS

   1. DIE NUTZUNG DER PRODUKTE IHREN ANFORDERUNGEN ODER ERWARTUNGEN ENT­SPRICHT
   2. IHRE NUTZUNG DER PRODUKTE UNUNTERBROCHEN, ZEITGERECHT, SICHER BZW. FEHLER­FREI ERFOLGEN KANN
   3. GESPEICHERTE DATEN EXAKT ODER ZUVERLÄSSIG SIND
   4. DIE IM RAHMEN DER PRODUKTNUTZUNG EINGEHOLTEN INFORMATIONEN RICHTIG UND ZUVER­LÄSSIG SIND
   5. ALLE MÄNGEL ODER FEHLER BEZÜGLICH DER PRODUKTE ODER FUNKTIONALITÄT DER IH­NEN ALS BESTANDTEIL DES PRODUKES BEREITGESTELLTEN SOFTWARE BEHOBEN WER­DEN

5. SOWEIT NICHT AUSDRÜCKLICH ANDERS VEREINBART, BEGRÜNDEN RATSCHLÄGE ODER INFORMATIONEN, DIE SIE VON SCOPEVISIO ERHALTEN, KEINE GEWÄHRLEISTUNGSAN­SPRÜCHE GEGENÜBER SCOPEVISIO.

6. SCOPEVISIO GEWÄHRLEISTET NICHT, DASS DIE PRODUKTE FÜR DIE NUTZUNG AN ANDE­REN STANDORTEN AUSSERHALB DES VERTRAGSGEBIETES GEEIGNET ODER VERFÜGBAR SIND. WENN SIE DIE PRODUKTE AUSSERHALB DES VERTRAGSGEBIETES NUTZEN, SIND SIE AL­LEINE VERANTWORTLICH FÜR DIE BEFOLGUNG ALLER GELTENDEN GESETZE, EIN­SCHLIEß­LICH UND OHNE EINSCHRÄNKUNG DER EXPORT- UND IMPORTBESTIMMUNGEN ANDERER LÄN­DER. UMLEITUNGEN DER WEBINHALTE UNTER MISSACHTUNG DER GESETZE SIND UN­TER­SAGT.

7. DIE AUSSCHLÜSSE GEMÄß ZIFFER 4.-6. BEEINTRÄCHTIGEN NICHT IHRE GESETZLICHEN RECHTE, AUF DIE SIE IN JEDEM FALLE ANSPRUCH HABEN UND DIE NICHT VERTRAGLICH ÄNDERBAR ODER AB­DINGBAR SIND.

XI. HAFTUNG

1. Soweit in diesem Vertrag nicht abweichend geregelt, haften Scopevisio, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund ausschließlich und abschließend wie folgt:

   1. Eine verschuldensunabhängige Haftung von Scopevisio für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel wird ausgeschlossen.
   2. Scopevisio haftet für vorsätzlich und grob fahrlässig verursachte Schäden, Ansprüche nach dem Pro­dukthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit nach den gesetzlichen Bestimmungen.
   3. Für Schäden, die auf einfacher Fahrlässigkeit von Scopevisio oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet Scopevisio nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt.
   4. In den Fällen des Abschnitt XI.1. c)ist die Haftung von Scopevisio je Schadensereignis auf einen Höchstbe­trag Ihrer jährlichen Vergütung im Zeitpunkt des schadensver­ursachen­den Ereignisses be­grenzt.

2. Scopevisio wird jeweils dem Stand der Technik entsprechende Virenscanner und Firewalls einsetzen, um so unberechtigten Zugriff auf Ihre Daten und die Übermittlung schädigender Daten, insbesondere Viren, zu verhindern bzw. zu unterbinden.

   Sie nehmen zur Kenntnis, dass ein vollständiger Schutz vor schädigenden Daten nicht möglich ist, da ständig Viren, Würmer, Trojaner, Spam und andere Sicherheitsrisiken neu bzw. weiter entwickelt wer­den. Scopevisio weist darauf hin, dass auch die von Scopevisio eingesetzten Sicherheitsprodukte keinen 100%igen Schutz vor schädigenden Inhalten bieten können. Scopevisio übernimmt daher keine Haftung und Gewähr für die Sicherheit eines SaaS-Dienstes vor entsprechenden Gefährdun­gen, so­weit Scopevisio ihren vorstehenden Pflichten nachgekommen ist.

   Falls eine Gefährdung auf andere Weise nicht technisch und wirtschaftlich angemessen und erfolg­versprechend beseitigt werden kann, ist Scopevisio berechtigt, mit schädigendem Inhalt versehene Daten von Ihnen zu löschen. Scopevisio wird Sie hierüber informieren.

3. Scopevisio weist darauf hin, dass es nach dem Stand der Technik kaum bzw. nur mit unverhältnis­mäßigem und unwirtschaftlichen Aufwand möglich ist, Software so zu entwickeln, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Daher übernimmt Scopevisio keine Haftung für die Fehlerfreiheit ihrer Produkte. Insbesondere übernimmt Scopevisio keine Gewährleistung, dass die Produkte mit Programmen Dritter zusammenarbeiten, soweit dies nicht ausdrücklich in der Produktbe­schreibung vorgesehen ist.

4. Scopevisio haftet nicht für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder ent­gangenen Gewinn.

5. Weitergehende und andere als in diesem Vertrag genannte Ansprüche von Ihnen, gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen.

6. Die Website und Produkte können Hyperlinks auf andere Webseiten, Inhalte oder Quellen enthalten. Scopeviso hat keinen Einfluss auf Webseiten oder Quellen, die von Dritten bereitgestellt werden. Für illegale, fehler­hafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nicht­nutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten („Links“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Scopevisio liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Scopevisio von den Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

XIII. HÖHERE GEWALT

1. Ereignisse höherer Gewalt, die die Leistung wesentlich er­schweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen jede Vertragspartei, die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben.

2. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind: Als vergleichbare Ereignisse gelten auch behördliche Anord­nungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen oder Gateways anderer Betreiber sowie Störungen im Bereich anderer Telekommunikations- oder Diensteanbieter. Die Parteien teilen sich gegenseitig un­verzüglich solche Umstände mit.

3. Die Haftung wegen höherer Gewalt, insbesondere für Streik, Aufruhr, Feuer, Hochwasser, Terror und sonstige Naturkatastrophen sowie nicht zu vertretende Umstände, wie Stromausfälle und Unter­bre­chung oder Zerstörung datenführender Leitungen und Umständen der vorherigen Ziff. 2 ist ausge­schlossen.

4. Eine Rückvergütung von Entgelten bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verant­wortungsbereiches von Scopevisio liegenden Störung ist ausgeschlossen.

XV. DATENSCHUTZ

1. Beide Vertragspartner werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihr im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf die Vertraulichkeit nach der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) verpflichten. Davon unberührt bleiben andere gesetzliche und standesrechtliche Geheimhaltungs- und Verschwiegenheitspflichten.

2. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder durch Scopevisio personenbezogene Daten im Sinne von Art. Artikel 4 Ziffer 1 DSGVO, so steht er als Verantwortlicher im Sinne von Artikel 4 Ziffer 7 DSGVO dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei.

   Handelt es sich bei den zu verarbeitenden Daten um personenbezogene Daten, ist Scopevisio Auftragsverarbeiter im Sinne von Artikel 4 Ziffer 8 DSGVO. Scopevisio als Auftragsverarbeiter ist verpflichtet Weisungen des Kunden zu beachten. Diese Weisungen müssen rechtzeitig schriftlich mitgeteilt werden. Der Kunde hat die Möglichkeit zum Abschluss einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Artikel 28 DSGVO. Die entsprechende Anlage wird ergänzt um die getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen (TOM) und die Lister der durch Scopevisio eingesetzten Unterauftragnehmer.

3. Im Verhältnis zu Scopevisio bleiben Sie als Kunde hinsichtlich der Verfügungsbefugnis und des Eigentums an sämtlichen kundenspezifischen Daten (ein-/ausgegebene Daten, verarbeitete Daten, gespeicherte Daten) allein verfügungsberechtigt.

   Nicht Scopevisio, sondern Sie allein sind verantwortlich für die Korrektheit, Genauigkeit, Qualität, Integrität, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit, Eignung und im Zusammenhang mit sämtlichen an Scopevisio übermittelten Daten. Scopevisio haftet nicht für durch Sie zu vertretende Löschungen, Korrekturen, Zerstörungen, Beschädigungen, Verluste oder unterlassene Speicherungen Ihrer Daten. Scopevisio führt keinerlei Kontrolle der durch Sie gespeicherten Daten und Inhalte durch. Scopevisio ist nur berechtigt, Ihre Daten nach Ihrer Weisung und im Rahmen der Vertragsdurchführung zu verarbeiten.

4. Sie sind grundsätzlich nicht berechtigt, Zugang zu den Räumlichkeiten und zum Rechenzentrum der Scopevisio zu verlangen. Eine Ausnahme hiervon bildet Ihr Kontrollrecht nach Artikel 28 Absatz 3 h DSGVO. Im Zuge dieser gesetzlichen Regelung kann dem Verantwortlichen, oder einem von ihm beauftragten Prüfer, nach vorheriger Anmeldung, Zutritt gewährt werden um die Einhaltung der getroffenen technischen und organisatorischen Maßnahmen sowie die anderen Vereinbarungen im Rahmen der Auftragsverarbeitung zu kontrollieren.

5. Weitere Informationen zum Umgang der Scopevisio mit personenbezogenen Daten können Sie der Datenschutzerklärung der Scopevisio AG entnehmen. Bei zusätzliche Fragen können Sie an unseren Datenschutzbeauftragten unter datenschutz@scopevisio.com wenden.

XVI. MARKEN, LOGOS

1. Soweit nicht anders mit Scopevisio vereinbart, geben Ihnen die Vertragsbedingungen nicht das Recht, Scopevisios Markennamen, Marken, Dienstleistungsmarken, Logos, Domain-Namen und andere cha­rakteristische Scopevisio-Zeichen zu nutzen. Sie verpflichten sich, gegebenenfalls in den Produkten angebrachte oder in den Produkten enthaltene Hinweise auf Eigentumsrechte (einschließlich Urheber­rechts- und Markenrechtshinweise) nicht zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern.

XVII. EXPORTKONTROLLEN

1. Die Internetpräsenz von Scopevisio bietet Servicedienstleistungen an und nutzt Software und Tech­nologien, die den US-Exportkontrollen des US-Handelsministeriums, des Office of Foreign Asstes control des US-Finanzministeriums und anderer US-Behören sowie den Exportkontrollbestimmungen der Schweiz und Europäischen Union (EU) unterliegen können. Sie erkennen an, dass die Internet­präsenz nicht in solche Länder übertragen oder anderweitig dorthin exportiert oder reexportiert werden darf, über die die USA, Schweiz und/oder EU ein Embargo verhängt haben, und auch nicht an Staats­angehörige oder Einwohner solcher Länder oder an Personen oder in der Organisation, die in der „Specially Designated National List“ des US-Finanzministeriums oder in der „Table of Denial Oders“ des US-Handelsministeriums aufgeführt sind. Die Listen der Embargo Länder und bezeich­neten Per­sonen können jederzeit ohne Ankündigung geändert werden. Durch die Nutzung der von Scopevisio angebotenen Produkte garantieren Sie, dass sich Ihr Standort nicht in einem Embargo-Land befindet und Sie nicht unter der Kontrolle eines Embargo-Lands oder eines Staatsangehörigen oder Einwohner eines Embargo-Lands oder einer bezeichneten Person stehen. Sie verpflichten sich, sämtliche US-, Schweizer- und EU-Exportgesetze strikt zu befolgen, und übernehmen die alleinige Verantwortung für die Einholung ggf. erforderlicher Lizenzen für Exporte bzw. Reexporte.

2. Die Produkte der Scopevisio können eine Verschlüsselungstechnologie nutzen, die den Lizen­zierungsvorschriften unter den US Export Administration Regulations, 15 C.F.R. Parts 730-774 und Council Regulation (EC) No. 1334/2000 unterliegt.